AGB DER FOTOSCHULE BLENDE-16

AGB

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fotoschule Blende-16

Die AGB gelten für Fotokurse an der Fotoschule Blende-16, Alexander Mrosek

AGB-Geltungsbereich

§ 1 GELTUNGSBEREICH der AGB

(1)

Vertragspartner und Verwender der AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) ist
Herr Alexander Mrosek als Alleininhaber der Fotoschule Blende 16 -
Fotokurse Nürnberg.

(2)

Die AGB (allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelten für alle von dem Verwender
angebotenen Lehrveranstaltungen (insbesondere Fotokurse, Fotoseminare
und Fotoworkshops) nach Maßgabe des zwischen dem Verwender und dem
Teilnehmer[1] geschlossenen Vertrages. Die allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten auch für den Erwerb von
Geschenkgutscheinen. Hierzu sind die Bedingungen unter 㤠3
Vertragsschluss über Geschenkgutscheine" besonders zu beachten.

(3)

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für sonstige
Fotografieaufträge, deren Gegenstand ausschließlich die Anfertigung
von Lichtbildern oder sonstiger Werke durch den Verwender selbst ist.

(5)

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber
Verbrauchern als auch Unternehmern, es sei denn, die betreffende Klausel
unterscheidet ausdrücklich zwischen der Behandlung von Verbrauchern und
Unternehmern.

(6)

Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern wird
widersprochen, soweit sie diesen Bedingungen oder den gesetzlichen
Regelungen entgegenstehen. Sie werden auch dann nicht Vertragsinhalt,
wenn die Verwenderin in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen die
Lehrveranstaltung durchführt oder den Gutschein ausstellt.

§ 2 ALLGEMEINE INFORMATIONEN ZUM VERTRAGSSCHLUSS

(1)

Die Vertragssprache ist deutsch.

(2)

Mit Buchung einer Lehrveranstaltung gibt der Teilnehmer ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die auf unseren
Internetseiten präsentierten Lehrveranstaltungen und Gutscheine stellen
kein verbindliches Angebot des Verwenders an den Teilnehmer dar. Der
Teilnehmer gibt dem Verwender gegenüber ein rechtlich bindendes Angebot
ab, wenn er in schriftlicher, telefonischer oder elektronischer (z.B.
E-Mail) Weise oder durch Benutzung des Buchungsformulars im Online-Shop
der Fotoschule Blende 16 eine Bestellung aufgegeben hat. In der Regel
kommt die verbindliche Bestellung dann zustande, wenn der Teilnehmer auf
sämtlichen Online-Bestellformularen die von ihm verlangten Angaben
einfügt und zuletzt den Button „Kostenpflichtige Anmeldung" anklickt.
Insbesondere stellt die bloße Zwischenspeicherung im Warenkorb noch
kein verbindliches Angebot des Teilnehmers dar.

(3)

Bei Eingang der Bestellung sendet der Verwender dem Teilnehmer eine
Buchungsbestätigung per E-Mail zu, die diesen über den Zugang seiner
Bestellung informiert und die Einzelheiten seiner Bestellung nochmals
aufführt. Diese Empfangsbestätigung beinhaltet die Annahme des
Angebots des Teilnehmers. Der Vertrag kommt im Zeitpunkt des Zugangs der
Buchungsbestätigung beim Teilnehmer zustande.

(4)

Mit Abschluss des Vertrages erkennt der Teilnehmer die vorliegenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an. Zu einer
individuellen Aushandlung allgemeiner Geschäftsbedingungen ist der
Verwender nicht bereit.

(5)

Teilnehmer unter 18 Jahren bedürfen zum wirksamen Vertragsschluss der
schriftlichen Zustimmung des Erziehungsberechtigten. Die schriftliche
und unterschriebene Zustimmungserklärung ist dem Verwender bei
Vertragsschluss spätestens aber vor Beginn der Lehrveranstaltung bzw.
Absendung des Gutscheins vorzulegen. Bis zu deren Vorlage ist der
Vertrag mit dem Verwender schwebend unwirksam, ein Recht auf Leistung
kommt dem Minderjährigen solange nicht zu.

(6)

Buchungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs
berücksichtigt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so
teilt dies der Verwender dem Teilnehmer unverzüglich mit.

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS ÜBER LEHRVERANSTALTUNGEN UND GESCHENKGUTSCHEINE

(1)

Wird die Buchung der Lehrveranstaltung bzw. Bestellung des
Geschenkgutscheins schriftlich, telefonisch oder per E-Mail vorgenommen,
so ist in jedem Fall die Angabe von Name und Kontaktdaten des
Teilnehmers erforderlich, um eine zeitnahe Buchungsbestätigung per
E-Mail gewährleisten zu können. In diesen Fällen kommt der
Vertragsschluss mit Zugang der Bestätigungsmail zustande.

(2)

Desweiteren ist eine Buchung über das Buchungsformular des unter
www.blende-16.de abrufbaren Online-Shops möglich. Nach dortiger Auswahl
der Lehrveranstaltung gelangt man durch Betätigung des Buttons „Jetzt
buchen" auf die erste Seite des Anmeldeformulars. Nachdem die
Kontaktdaten vollständig eingegeben worden sind, gelangt man über den
Button „Weiter" zum Formular Teilnehmer/AGB/Gutschein-Code/Angaben
überprüfen". Dort sind die Einzelheiten der Buchung (persönliche
Daten, gebuchte Lehrveranstaltung, Mengenangaben sowie die Gesamtsumme
unter Angabe der Mehrwertsteuer) nochmals in einer Übersicht
aufgeführt. Die Korrektur von Eingabefehlern ist über den Button
„Zurück" möglich. Durch Betätigung des Buttons „Zurück" gelangt
man auf die vorherige Seite. Dadurch wird der Bestellvorgang abgebrochen
und bis dahin eingegebene Daten gelöscht. Mit Betätigung des Buttons
„Kostenpflichtige Anmeldung" sendet der Teilnehmer sein verbindliches
Angebot auf Vertragsschluss auf den Verwender ab.

(3)

Nach Betätigung des Buttons „Kostenpflichtige Anmeldung" gelangt man
zum Formular „Zahlung ausführen", wo aus den angegebenen
Zahlungsmethoden gewählt werden kann. Im Einzelnen stehen dem
Teilnehmer die Zahlungsarten PayPal, Sofortüberweisung und Rechnung zur
Verfügung (vgl. auch § 7). Nach Auswahl der entsprechenden Zahlungsart
gelangt man über den Button „Bezahlung ausführen" auf die Seite des
gewählten Zahlungsdiensteanbieters, wo der Bezahlvorgang abgeschlossen
werden kann. Wird die Zahlungsart „Zahlen mit Rechnung" gewählt, so
stellt der Verwender dem Teilnehmer eine Druckversion der Rechnung im
pdf-Format (Button „Rechnung Drucken") zur Verfügung. Die
Druckversion enthält alle erforderlichen Angaben zur Kontoverbindung
des Verwenders sowie das Zahlungsziel.

(4)

Die Anforderung von Gutscheinen ist desweiteren auch über die Rubrik
„Geschenkgutscheine" auf der Blende-16-Homepage möglich. Dort sind
die vollständigen Kontaktdaten sowie dem gewünschten Gutscheinbetrag
im Feld „Nachricht" in die Bestellmaske einzutragen. Mit Betätigung
des Buttons „Gutschein bestellen" sendet der Teilnehmer sein
verbindliches Angebot auf Vertragsschluss auf den Verwender ab.

§ 4 ERGÄNZENDE BESTIMMUNGEN ZU GESCHENKGUTSCHEINEN

(1)

Der Geschenkgutschein berechtigt zur Teilnahme an einer oder mehrerer
Lehrveranstaltungen des Verwenders bis zum Gesamtwert des Gutscheins.

(2)

Der Besitz eines Geschenkgutscheins berechtigt nicht zur Teilnahme an
einer ausgebuchten Veranstaltung.

(3)

Die Bezahlung des Gutscheins hat bei Selbstabholung am Geschäftssitz
des Verwenders sogleich in bar zu erfolgen.

(4)

Bei Gutscheinbestellung im Online-Shop wird dieser nach Absendung des
vollständig ausgefüllten Buchungsformulars (§ 3 (4)) an den
Teilnehmer postalisch versandt. Nach Zugang des Buchungsformulars beim
Verwender erhält der Teilnehmer eine Rechnung per E-Mail. Sobald der
Rechnungsbetrag auf dem Konto des Verwenders gutgeschrieben ist, gibt
dieser den Gutschein in den Versand.

(5)

Wird nach Absprache mit dem Verwender der Geschenkgutschein von diesem
im Rahmen des 24-Stunden-Lieferservices (§ 8 (2)) an einen vom
Teilnehmer gewünschten Übergabeort geliefert, so hat die Bezahlung des
Gutscheins sogleich in bar am Übergabeort zu erfolgen.

(6)

Gutscheine können weder ganz noch teilweise gegen Bargeld eingetauscht
werden. Wird der Wert des Gutscheins nicht vollends durch den
Seminarpreis aufgebraucht, so wird der Restwert auf dem Gutschein
vermerkt. Der Teilnehmer ist berechtigt, den Restbetrag auf eine andere
Lehrveranstaltung des Verwenders anrechnen zu lassen.

(7)

Geschenkgutscheine verjähren in der dreijährigen Verjährungsfrist der
Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem
Schluss des Jahres in dem der Gutschein ausgestellt und bezahlt worden
ist und der Teilnehmer von den anspruchsbegründenden Umständen und der
Person des Verwenders als Schuldner Kenntnis erlangt hat oder hätte
erlangen müssen. Nach Ablauf der Verjährungsfrist kann der Verwender
dem Teilnehmer die Verjährung entgegenhalten und die Einlösung des
Gutscheins verweigern.

§ 6 WIDERRUFSRECHT UND RÜCKTRITT VOM VERTRAG

(1)

FOTOKURSE

Gleichwohl Verbrauchern in vielen Fällen ein Widerrufsrecht zusteht,
besteht gemäß § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB kein Widerrufsrecht bei
Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen
Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von
Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken
sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit
Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen
spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Unsere Fotokurse sind eine
Dienstleistung im Zusammenhang mit Freizeitbetätigung und für ihre
Erbringung ist ein spezifischer Termin bzw. Zeitraum vorgesehen.

DAHER BESTEHT KEIN WIDERRUFSRECHT, DIE BUCHUNG DES FOTOKURSES IST
VERBINDLICH.

Mit Zusendung der Teilnahmeberechtigung verpflichten Sie sich daher zur
Bezahlung des Fotokurses.

(2)

UMBUCHUNG VON FOTOKURSEN

Ein Anspruch des Kunden nach Vertragsabschluss auf Änderungen, z. B.
hinsichtlich des Termins, des Veranstaltungsortes oder der Teilnahme
besteht nicht. Im Einzelfall kann Fotoschule Blende-16 - Fotokurse
Nürnberg nach eigenem Ermessen einen Gutschein über die bereits
entrichtete Fotokursgebühr erteilen. Dieser Gutschein kann
ausschließlich für einen anderen Fotokurs von Blende-16 eingelöst
werden, für die sich der Kunde erneut anmelden muß. Die Gültigkeit
des Gutscheines beträgt 24 Monate ab Ausstellungsdatum. Eine Erstattung
in bar ist nicht möglich.

GUTSCHEINE

Sie haben bei einer Bestellung im Fotoschule Blende-16 Online-Shop ein
Widerrufsrecht das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
ab dem Tag

· des Vertragschlusses (Lehrveranstaltungen) bzw.
· an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat
(Geschenkgutscheine).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Fotoschule Blende
16, Sudetendeutsche Straße 22, 90480 Nürnberg, Tel.: 0911 835695,
E-Mail: fotoschule@blende-16.de, mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder
eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite
WWW.BLENDE-16.DE/WIDERRUFSFORMULAR.PHP elektronisch ausfüllen und
übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir
Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den
Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

· Geschenkgutscheine:

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten
der Rücksendung der Waren.

· Lehrveranstaltungen

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist
beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der
dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung
des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits
erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag
vorgesehenen Dienstleistungen entspricht

§ 7 PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(1)

Für Lehrveranstaltungen des Verwenders gelten die im Buchungszeitpunkt
veröffentlichten Teilnahmegebühren. Die ausgewiesenen
Teilnahmegebühren sind Gesamtpreise und verstehen sich jeweils
inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2)

Die Teilnahmegebühr ist jeweils vor Beginn der Lehrveranstaltung in
voller Höhe unter Einhaltung des Zahlungsziels (siehe § 9 (2) der AGB)
an den Verwender zu entrichten. Bis zum vollständigen Zahlungseingang
kann der Verwender dem Teilnehmer die Teilnahme an einer
Lehrveranstaltung versagen.

(3)

Kommt der Teilnehmer seiner Zahlungsverpflichtung nicht oder nur
unzureichend nach, so findet § 11 (4) der AGB Anwendung.

(4)

Bei Zahlung mittels einer vom Payment-Anbieter PayPal angebotenen
Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europoe) S.á.r.l. et. Cie, S.C.A. 22-24
Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: PayPal) unter der
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar jederzeit unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreemet-full oder - falls
der Teilnehmer über kein PayPal-Nutzerkonto verfügt unter Geltung der
Bedingungen für Zahlungen ohne ein PayPal-Nutzerkonto zu verfügen,
abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

(5)

Bei Zahlung mittels Sofortüberweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung
über die SOFORT GmbH. Nach Auswahl der Zah­lungsart Sofortüberweisung
im Bestellprozess erfolgt die Weiterleitung zum Zahlungsformular der
SOFORT GmbH, Fuß­bergstraße 1, 82131 Gauting. Die SOFORT GmbH
übernimmt ohne eine Einsichtsmöglichkeit des Verwenders automatisiert
den Zahlungsvorgang, der einer EC-Kartenzahlung mit PIN ähnelt. Wie bei
einer EC-Kartenzahlung prüft die SOFORT GmbH den Verfügungsrahmen des
Kontos des Teilnehmers und nimmt bei entsprechender Kontodeckung die
Überweisung vor. Zudem prüft das System in etwa einem Drittel der
Fälle, ob vorausgegangene Zahlungen mit Sofortüberweisung verbucht
wurden, um Vermögensdelikte auszuschließen. Zu einer
Sofortüberweisung benötigt die SOFORT GmbH den Namen, die Bankleitzahl
sowie die Kontonummer, PIN und eine TAN des Online-Banking-Kontos des
Teilnehmers. Lediglich Name, Bankleitzahl, Kontonummer,
Verwendungszweck, Zahlungsbetrag und Überweisungsdatum werden
gespeichert. Dagegen nicht: der Verfügungsrahmen, Kontostand oder
zurückliegende Umsätze. Bei einer erfolgreichen Transaktion erhält
der Verwender von der SOFORT GmbH nur die automatisierte Bestätigung
über die Vornahme der Überweisung.

§ 8 VERSANDBEDINGUNGEN FÜR GESCHENKGUTSCHEINE – GEFAHRTRAGUNG

(1)

Soweit der Teilnehmer die postalische Versendung des Gutscheins wählt,
versendet der Verwender diesen an die angegebene Rechnungsadresse,
sofern keine abweichende Lieferadresse angegeben wird. Die Kosten der
Versendung trägt in diesem Fall der Verwender.

(2)

Wählt der Teilnehmer nach Absprache mit dem Verwender den
24-Stunden-Lieferservice, so ist dieser besondere Service des Verwenders
für den Teilnehmer kostenlos, sofern sich der Übergabeort innerhalb
eines Radius von 75 km zur Stadtgrenze Nürnbergs befindet. In diesen
Fällen sieht der Verwender von der zusätzlichen Erhebung von
Anfahrtskosten oder Kilometergeld ab.

(3)

Sendet das mit dem Gutscheinversand beauftragte Unternehmen den
Geschenkgutschein an den Verwender zurück, weil eine Zustellung beim
Teilnehmer nicht möglich war, so trägt der Teilnehmer die Kosten der
Rücksendung, soweit solche anfallen. Ausgenommen sind Fälle in denen
der Teilnehmer wirksam sein Widerrufsrecht ausübt oder Fälle in denen
der Teilnehmer nicht in Annahmeverzug gerät, weil er das
Zustellungshindernis nicht zu vertreten hat oder lediglich
vorübergehend an der Annahme der Sendung verhindert ist.

(4)

Mit der Übergabe des Geschenkgutscheins geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den
Gutscheinerwerber über, sobald der Verwender diesen an den Spediteur,
Frachtführer oder die sonst zur Ausführung bestimmte Person übergeben
hat.

§ 9 FÄLLIGKEIT - ZAHLUNGSZIEL – ZAHLUNGSVERZUG

(1)

Teilnahmegebühren des Verwenders sind mit Vertragsschluss sofort zur
Zahlung fällig, es sei denn, die Parteien haben etwas anderes
vereinbart.

(2)

Das Zahlungsziel des Verwenders in der Regel 7 Tage. Liegen zwischen
Vertragsschluss und Veranstaltungsbeginn weniger als 7 Tage so ist das
Teilnahmeentgelt spätestens vor Beginn der Lehrveranstaltung
vollständig zu entrichten, andernfalls findet § 7 (2) der AGB
Anwendung.

(3)

Der Teilnehmer gerät durch die Mahnung des Verwenders in
Schuldnerverzug, es sei denn, eine Mahnung ist nach den Vorschriften des
Bürgerlichen Gesetzbuches für den Verzugseintritt nicht erforderlich.
Der Teilnehmer gerät nicht in Verzug, solange die Zahlung aufgrund
eines Umstands unterbleibt, den der Teilnehmer nicht zu vertreten hat.
§ 11 (4) der AGB findet Anwendung.

§ 10 RÜCKTRITT DES TEILNEHMERS VON EINER LEHRVERANSTALTUNG

(1)

Der Rücktritt des Teilnehmers ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein
wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer aus
persönlichen Gründen (z.B. Krankheit) an der Lehrveranstaltung nicht
teilnehmen kann.

(2)

Statt zurückzutreten kann der Teilnehmer in Abstimmung mit dem
Verwender die Teilnahme an einer anderen Veranstaltung gleichen Inhalts
umbuchen.

(3)

Im Fall eines Rücktritts werden bereits bezahlte Teilnahmegebühren
vollständig zurückerstattet. Hat der Verwender im Zeitpunkt des
Rücktritts die Lehrveranstaltung teilweise abgehalten, so schuldet der
Teilnehmer insoweit Wertersatz.

(4)

Zum Teilrücktrittsrecht aufgrund schlechter Witterung siehe auch § 15
(3) der AGB.

§ 11 RÜCKTRITT DES VERWENDERS VON EINER LEHRVERANSTALTUNG

(1)

Der Rücktritt des Verwenders ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein
wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die erforderliche
Mindestteilnehmerzahl für eine Lehrveranstaltung nicht erreicht wird
oder die Lehrveranstaltung aus vom Verwender nicht zu vertretenden
Gründen (z.B. Krankheit) abgesagt werden muss.

(2)

Tritt der Verwender vom Vertrag zurück, so werden bereits bezahlte
Teilnahmegebühren innerhalb 30 Tagen vollständig rückerstattet.

(3)

Im Falle eines Rücktritts durch den Verwender haftet dieser nicht für
anderweitige Auslagen des Teilnehmers, welche dieser in Bezug auf die
Lehrveranstaltung im Rücktrittszeitpunkt bereits getätigt hat.

(4)

Kommt der Teilnehmer seiner Zahlungsverpflichtung nicht oder nur
unzureichend nach, so ist der Verwender nach Mahnung und Fristsetzung
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den gebuchten Platz des
Teilnehmers anderweitig zu vergeben.

§ 12 LEISTUNGSSTÖRUNGEN

Für Leistungsstörungen, die die Lehrveranstaltungen des Verwenders als
Dienstleistung betreffen sowie für den Kauf von Geschenkgutscheinen,
gelten die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

§ 13 HAFTUNG DES VERWENDERS

(1)

Der Verwender haftet dem Teilnehmer aus jedem Rechtsgrund auf
Schadensersatz und Aufwendungsersatz aus vorsätzlicher und grob
fahrlässiger Pflichtverletzung und aus vorsätzlicher und grob
fahrlässiger Pflichtverletzung seiner Erfüllungsgehilfen.

(2)

Verletzt der Verwender oder einer seiner Erfüllungsgehilfen Leben,
Körper oder Gesundheit eines Teilnehmers, so haftet dieser bereits bei
fahrlässiger Pflichtverletzung.

(3)

Verletzt der Verwender oder einer seiner Erfüllungsgehilfen fahrlässig
eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß
vorstehenden Ziffern unbegrenzt gehaftet wird. Wesentliche
Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verwender nach
seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig
vertrauen darf.

(4)

Darüber hinaus ist eine Haftung des Verwenders ausgeschlossen.

(5)

Der Verwender haftet nicht für Verlust, Diebstahl, Beschädigung oder
Zerstörung von technischem Gerät oder Equipment, das der Teilnehmer
zur Lehrveranstaltung selbst mitbringt und eigenverantwortlich nutzt, es
sei denn § 13 (1) - (3) der AGB finden Anwendung. Dies gilt
insbesondere für Veranstaltungen unter freiem Himmel sowie für
Schäden, die vom Teilnehmer aufgrund unsachgemäßer Handhabung seines
mitgebrachten Equipments - insbesondere entgegen fachlicher Hinweise
oder Ratschläge des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen - selbst
verursacht werden.

(6)

Der Verwender weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei seinen
Lehrveranstaltungen um Dienstleistungen handelt. Eine Erfolgshaftung
für nicht erreichte Lernziele, angewandte Lehrmethoden oder vermittelte
Inhalte wird nicht übernommen. Dasselbe gilt für technische Ausfälle,
Störungen oder jede andere Art von Beeinträchtigung, die die
Lehrveranstaltung behindern, es sei denn der Verwender haftet nach § 13
(1) - (3) der AGB. Dies bezieht sich gleichfalls auf Leistungen Dritter,
die dem Verwender während der Lehrveranstaltung angeboten werden.

§ 14 DATENSCHUTZ

Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein
Vertragsverhältnis mit Ihnen und/oder dem Inhaber des
Geschenkgutscheins einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu
begründen oder zu ändern sowie personenbezogene Daten, zur
Berteistellung und Erbringung unserer Dienstleistungen sowie
Gutscheinkäufe erheben, verarbeiten und vermitteln wir
selbstverständlich nur im Rahmen geltender gesetzlicher Bestimmungen
oder nach gesonderter Einwilligung. Weitere Informationen hierzu
erhalten Sie in unseren Datenschutzhinweisen, abrufbar unter
www.blende-16.de/datenschutz.

§ 15 LEHRVERANSTALTUNGEN UNTER FREIEM HIMMEL

(1)

Der Verwender weist ausdrücklich darauf hin, dass Praxiseinheiten und
Übungsstunden unter freiem Himmel stets den äußeren
Witterungsbedingungen ausgesetzt sind.

(2)

Sind bei Antritt der Lehrveranstaltung unter freiem Himmel die
Witterungsbedingungen dergestalt, dass bei Durchführung der
Veranstaltung im Freien eine Beschädigung oder Zerstörung von
Sachwerten der Parteien oder eine Beeinträchtigung anderer Rechtsgüter
der Parteien ernsthaft zu befürchten ist, so können die Parteien den
Vertrag dahingehend ändern, dass eine Verlegung der Lehrveranstaltung
auf einen anderen Termin stattfindet.

(3)

Ändern die Parteien den Vertrag nicht und verlegen die
Lehrveranstaltung nicht übereinstimmend auf einen anderen Termin, so
kann der Teilnehmer vom Vertrag teilweise zurücktreten. Bereits
bezahltes Teilnahmeentgelt wird insoweit erstattet, als der Betrag auf
die betroffene Veranstaltungseinheit entfällt. Das Teilnahmeentgelt
für bis zum Rücktritt vertragsgemäß erbrachte Seminarstunden wird
nicht rückerstattet.

§ 16 ERFÜLLUNGSORT – GERICHTSSTAND

(1)

Erfüllungsort für alle vertraglichen Ansprüche ist der Geschäftssitz
des Verwenders, soweit sich aus dem Inhalt des Vertrages nicht ein
anderes ergibt. Die gesetzlichen Vorschriften über die Gerichtsstände
bleiben unberührt.

(2)

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche, die sich aus
oder aufgrund des Vertrages ergeben ist Nürnberg, wenn der
Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in zurechenbarer
Weise den Rechtsschein gesetzt hat, Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuches zu sein.

§ 17 ANWENDBARES RECHT

(1)

Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 18 URHEBERRECHTSSCHUTZ

Sämtliche Inhalte des Verwenders, insbesondere ausgeteiltes Material
zur Durchführung der Lehrveranstaltungen, Internetauftritte, Bilder und
Fotos sind durch sein Urheberrecht geschützt. Jede Form der Weitergabe
oder Vervielfältigung - auch auszugsweise - ist nicht gestattet und
kann strafrechtlich verfolgt werden.

§ 19 SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit
später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Dasselbe gilt, soweit
die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke
aufweisen.

_[1]_

_Aus Gründen der flüssigeren Lesbarkeit wird im Folgenden auf die
Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet.
Sämtliche Personenbezeichnungen gelten selbstverständlich
gleichermaßen für beiderlei Geschlecht._
--